Motorrad Sicherstellungen nicht rechtmäßig

Ebbe

Beiträge: 578

Gerade gelesen:

http://mo-web.de/index.php?id=348

Aus und vorbei mit dem bayrischen Willkür- Landrecht.
Har har

Peter

Beiträge: 3509

Das wurde auch Zeit, dass da mal ne "normale" Entscheidung gefällt wird.

Autofahrern wird doch auch nicht bei Geschwindigkeitsüberschreitung das Auto beschlagnahmt.

....und die Auspuffanlage vor Ort beschlagnahmen und abschrauben ist ja auch nicht mehr erlaubt.

SAUBER!

Thomas Johannsen
Moderator

Beiträge: 6244

Zitat:
..die Sicherstellung von Motorrädern wegen Überschreitens von Tempolimits nun als nicht rechtmäßig..

Zitat:
Welche Sicherstellungen von Motorrädern (oder Teilen) sind von dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nicht betroffen?

Zitat:
...wenn Fahrzeuge manipuliert sind und das Erlöschen der Betriebserlaubnis zu befürchten ist.

scheint mir eher eine akademische Übung zu sein -die Bemühungen um dieses Urteil meine ich

-
In der Regel kommt doch irgendwas mit zu laut, technisch verändert oder so. Nur wegen zu schnell habe ich bislang noch nie gehört.

Und überhaupt, da musst Du vor Ort erstmal den Kollegen von der Trachtentruppe überzeugen.

TJ
zweifelnd

Mac

Beiträge: 1017

Auch für die sauerländer Trachtengruppe wichtig zu wissen.

Ingo, stell den Artikel doch ma sicher... Werden wir vielleicht noch mal brauchen. Danke!

Stephank.

Beiträge: 948

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Autor	Mitteilung
Ebbe Beiträge: 578	Gesendet: 16:59 - 11.02.2009 Gerade gelesen: http://mo-web.de/index.php?id=348 Aus und vorbei mit dem bayrischen Willkür- Landrecht. Har har
Peter Beiträge: 3509	Gesendet: 17:22 - 11.02.2009 Das wurde auch Zeit, dass da mal ne "normale" Entscheidung gefällt wird. Autofahrern wird doch auch nicht bei Geschwindigkeitsüberschreitung das Auto beschlagnahmt. ....und die Auspuffanlage vor Ort beschlagnahmen und abschrauben ist ja auch nicht mehr erlaubt. SAUBER!
Thomas Johannsen Moderator Beiträge: 6244	Gesendet: 18:18 - 11.02.2009 Zitat: ..die Sicherstellung von Motorrädern wegen Überschreitens von Tempolimits nun als nicht rechtmäßig.. Zitat: Welche Sicherstellungen von Motorrädern (oder Teilen) sind von dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs nicht betroffen? Zitat: ...wenn Fahrzeuge manipuliert sind und das Erlöschen der Betriebserlaubnis zu befürchten ist. scheint mir eher eine akademische Übung zu sein -die Bemühungen um dieses Urteil meine ich - In der Regel kommt doch irgendwas mit zu laut, technisch verändert oder so. Nur wegen zu schnell habe ich bislang noch nie gehört. Und überhaupt, da musst Du vor Ort erstmal den Kollegen von der Trachtentruppe überzeugen. TJ zweifelnd
Mac Beiträge: 1017	Gesendet: 22:00 - 11.02.2009 Auch für die sauerländer Trachtengruppe wichtig zu wissen. Ingo, stell den Artikel doch ma sicher... Werden wir vielleicht noch mal brauchen. Danke!
Stephank. Beiträge: 948	Gesendet: 23:42 - 11.02.2009 Kesselberg